Die Grünen - Verwirrspiel in Deutschland!Autor: E. Melzer A. Eigentlich möchte ich ihnen nicht weh tun, weil - ja, sie haben schon was losgetreten in Old Germany und dabei ist einiges in Bewegung aber auch ausser Kontrolle geraten. Mitte der 70er Jahren fing es an, möglicherweise auch schon früher. Die Wälder sterben, hiess es und die erschrockenen Spaziergänger gingen nun mit deutscher Gründlichkeit dem neuen Phänomen nach, durchstöberten die Wälder, inspizierten die Bäume und entwickelten sich zu selbsternannten Umweltspezialisten. Es ergab sich bald eine bunte Koalition aus linken Intellektuellen der 68er Bewegung, deren verführter Gefolgschaft aus idealisierenden Schülern und Studenten, rabiaten Hausfrauen und Aussteigern jeden Alters sowie nicht zuletzt auch den vielfältigen Grüppchen derAufmischer, Hobby-Kravallis, Hausbesetzer sowie sozial abgesicherten Autonomen und Anarchisten. Es war einmal ein grüner Wald, den hatten sie entdeckt sehr bald und nannten ihn ihr Eigentum, zu führen sie zu grünem Ruhm, für Arbeiten, die - wie sie denn dachten - sie für die Förster nunmehr machten. Sie wiesen auf das Blätterdach und auch auf Schaum im schmutzgen Bach; sie sagten schnell, hier ist was faul und Förster halte du dein Maul. Der Arme hatte längst entdeckt, was Grüne jetzt erst hochgeschreckt. Derweil mit viel Geschrei die Grünen sich der Entdeckung lauthals rühmen, begann bereits in Wald und Flur die Rückgewinnung der Natur. Der Grünen Stimmen waren gut; auch andere hatten `` leisen Mut `` mit dem sie konnten viel bewegen. Drum gibt´s jetzt nicht mehr sauren Regen. B. Dass es nicht so schlecht um den deutschen Wald bestellt war, wie dies die Grünen in ihren Prognosen über das Waldsterben immer wieder stark übertrieben dargestellt hatten, wissen wir heute u.a. aus den jährlichen Berichten des für Umweltfragen zuständigen Kommissars in der Europäischen Kommission. Ich akzeptiere den Anspruch der Grünen, die öffentliche Aufmerksamkeit geweckt zu haben. Entschieden wende ich mich aber gegen ihre Behauptung, dass erst durch ihre Aktivitäten die heute etablierten Massnahmen gegen Baumsterben, Wasserverunreinigung etc. ergriffen worden seien. Schon vor dem ersten Alarmgeschrei der Grünen hatten die von Forstleuten, Landwirten und Landschaftsschutzexperten erkannten und an die damals für Umweltschutz zuständigen Behörden gemeldeten Schäden dort Nachdenken über die Ursachen und Reaktionen zur Schadensbekämpfung ausgelöst. Vieleicht hätte es ohne den häufig spektakulären Druck der Grünen und Ihrer Anhänger auf die Regierenden in Bund und Ländern nicht so viel öffentliche Aufregung und so viele neue Regulierungen, Verordnungen und auch Gesetze zum Schutz der Umwelt gegeben; im Vergleich mit anderen umweltbewussten Staaten der EU hätte es aber ihrer Vielzahl nicht bedurft. Die Gründlichkeit und der Automatismus in Gang gesetzter deutscher Behörden hätte nach Auffassung vieler ihrer damals für Umweltschutzfragen zuständigen Mitarbeiter ausgereicht, um die erkannten Probleme zu lösen. Wichtig ist indessen, was wir über die Methodik der Grünen daraus lernen konnten: - Die Grünen überzeichnen Umweltprobleme auf so geschickte Weise, dass es ihnen gelingt, den Bürger über das tatsächliche Ausmass von Gefahren und Schäden hinwegzutäuschen. Die in Weltuntergangsstimmung oder auch gesellschaftsfeindlichem Kontext dargestellte Problemszenarien lassen auf das Versagen der bestehenden Ordnung schliessen (ein gewünschter Effekt des Marxisten Trittin) und damit die häufig gewalttätigen Protestaktionen gerechtfertigt erscheinen. - Die besonnenen Stimmen von Praktikern und Experten und der im demokratischen System verankerten Verantwortlichen werden nicht mehr gehört oder - sofern dies doch geschieht - widerfährt diesen Spott, Schmähung und auch Diffamierung. - Die von den Vorbetern der Grünen prognostizierten Umweltkatastrophen sollten die Bürger kritischer als bisher betrachten, die angebotenen Wege zur Vermeidung von Katastrophen sorgfältig prüfen, auf die fachlich kompetenten Gegenstimmen hören und zu einem eigenen Urteil in der jeweiligen Umweltfrage kommen. - Die Grünen haben sich heute als politische Macht etabliert. Dies wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht möglich gewesen, hätten sie sich dem Wähler nicht in sehr verführerischer Weise als die ‘einzig zuverlässigen Retter in einer äusserst bedrohten Umwelt’ angeboten. Viele Grünen-Wähler sollten sich einmal fragen, ob sie nicht bereits Opfer der Grünen-Demagogie geworden sind. Wer die Geschichte der Grünen und ihre Protestat-Aktionen verfolgt hat, sollte sich inbesondere die spektakulären Vorfälle um Gorleben und die Castor-Transporte in Erinnerung rufen. Hier zeigte sich deutlich, dass die Mehrheit der Teilnehmer an den Blockaden und sonstigen, friedliche Proteste überschreitende Aktionen es mit der Wahrung demokratischer Spielregeln nicht so genau nahmen. Man sollte bedenken, mit welch sorgfältiger Planung, technischem Aufwandt und hohen Kosten das Endlager für nuklearen Abfall gebaut worden war! Und wie leicht konnte die im öffentlichem Interesse liegende Nutzung der neuen Anlage dann durch Horden wild gewordener Idealisten oder besser Fatalisten sabotiert werden! Angesichts der angewandten Mittel wie Repressalien, Diffamierung, Drohungen und auch Gewalt können für die Demokratie daraus nur fatale Schlüsse gezogen werden. Den lauteren Demokraten muss es betrüben, dass die Verletzung demokratischer Spielregeln von vielen politisch Verantwortlichen aber auch in den Medien der politischen Mitte und Linke nicht als Bedrohung für unsere auf Respekt vor mehrheitlichen Entscheidungen und Rechtskraft aufgebauten Gesellschaft empfunden wird. Nunmehr scheinen politische Entscheidungen in wichtigen Umweltschutzfragen nicht mehr das Ergebnis politischer Debatten oder Kabinettssitzungen zu sein, sondern sich im Vorfeld der Meinungsbildung auf die Kampfzonen radikaler ideologischer Randgruppen verlagert zu haben. Über das Demokratie-Verständnis der Grünen gibt es wahrlich einiges zu sagen: Mögen die Grünen ideologisch noch soweit von den Nazis entfernt sein; aber ihr Spiel mit der Angst des Bürgers vor Umweltkatastrophen und ihre mitunter angewandten repressiven und gewaltsamen Mittel erinnern an sie. Die gleichen Bilder eskalierender Gewalt bis hin zu kriminellen Handlungen wie die Entgleisungsversuche von Zügen der DB wurden und wird auch jetzt wieder im Zusammenhang mit den Protesten der Grünen gegen die Castor-Transporte sichtbar. Wer die bunten Bilder des ‘Lagelebens’, der Baumbeobachter, der Kundschafter, der Kriegsbekleidung und der Ankettungen sieht, wird sich des Eindrucks nicht erwehren können, dass es vielen Protestteilnehmern weniger um die Sache als vielmehr um den Spass an der Teinahme an aufregenden Happenings gegen die Autorität des Staates und seiner Exekutivorgane geht. Wenn der Anwendung von undemokratischen und gewaltsamen Mitteln (direkter oder indirekter Art) durch die Bewegung der Grünen und sogenannter Bürgerrechtsgruppen (die fast immer Sympathie oder Unterstützung der Grünen finden) zur Durchsetzung ihrer Interessen nicht machtvoll widersprochen und entgegen getreten wird, führt dies zu einer Einschränkung der Entscheidungsfreiheit und Verantwortlichkeit der gewählten Vertreter dieses Staates sowie ihrer Institutionen (z.B. der Regierungen in Bund und Ländern). Waren die Deutschen einst autoritätsgläubig, so bewegen sie sich heute mit grosser Geschwindigkeit auf einen Zustand der Unterminiering und Ablehnung aller staatlichen Autorität hin. In normalen Zeiten können negative Folgen für das Funktionieren unseres Staatswesens und den gesellschaftlichen Frieden noch verkraftet werden. In Krisenzeiten könnte es aber zu chaotischen Verhältnissen führen, da dann eine anerkannte staatliche Autorität fehlt, um Gesetz und Ordnung auch zu garantieren. Wie unfair, zeit- und weltfremd aber auch technologiefeindlich in Führungskreisen der Grünen über wichtige öffentliche Fragen gedacht wird, lässt sich an folgenden Beispielen recht gut verdeutlichen: - Der dichte Verkehr auf deutschen Strassen war den Grünen schon seit Beginn ihrer organisierten Existenz ein Dorn im Auge. Soweit so gut - auch andere gesellschaftliche und politische Gruppen befassten sich mit den negativen Auswirkungen einer zunehmenden Motorisierung unserer Gesellschaft, unterschieden sich (und so auch heute noch) von den Grünen jedoch in den Lösungswegen. Die Grünen wandten sich entschieden gegen den Ausbau des Strassennetzes an seinen überlasteten Teilen. Stattdessen sannen sie in ihrem Feindlichkeitswahn gegenüber dem Individual-Verkehr nach Mittel, wie ‘dem unvernünftigen Volke die Liebe zum Auto ausgetrieben werden könne’ und kritisierten in diesem Zusammenhang die Auto-Industrie und Auto-Lobby. Ferner liessen sie sich zusammen mit einigen Sozialdemokraten den schildbürgerstreichartigen Strassenrückbau, Benzinpreiserhöhungen bis zu 5,- DM pro Liter und zusätzliche Kfz-Besteuerungsvarianten einfallen. Die als Verkehrsberuhigung gerühmten Massnahmen waren nichts anderes als eine unverschähmte Schikane des ohnehin schon im Berufsverkehr hart geprüften Bürgers. Ziel der Massnahme: Zwang zum Verzicht auf das Auto! Umstieg auf den Transport mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Dazu lässt sich sagen, dass der Bürger keiner erzieherischen Massnahmen bedarf. Es muss den Verantwortlichen nur gelingen, das Volk von der Notwendigkeit zu Veränderungen zu überzeugen. In Sachen Auto und Verkehr geschah dies offensichtlich nicht. Soweit die durchaus begrüssenswerte Mehrnutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zur Entlastung der Strassen vom Individual-Verkehr angestrebt wird, sollte dann auch ein wirklich attraktives öffentliches Transportnetz angeboten werden. Rechtfertigungen wie ‘es wurde ja sehr viel getan, aber der Bürger hat die Angebote nicht angenommen’, belegen genau das Gegenteil. - Die Ansichten der Grünen zum Komplex Auto, Autoindustrie und Verkehr sind aber nicht nur unfair sonder auch weltfremd und ignorant. Das dicht besiedelte Industrieland Deutschland mit einer Fläche von ca. 350’000 km2 und ca. 80 Mio Menschen wird sich trotz aller Verkehrsberuhigungsmassnahmen nicht in ein idyllisches Grünland mit ungeregelten Flussläufen und kurvenreichen Baumalleen zurückverwandeln lassen. Es bedarf auch heute noch neuer und besserer Strassen. - Die Auto-Industrie und der Autoexport sind mit die wichtigsten Motoren für Beschäftigung und Wohlstand in unserer Gesellschaft. Eine wesentliche Reduzierung der Autoproduktion, verursacht durch eine radikale Verkehrs- und Umweltpolitik, hätte voraussichtlich sehr negative Folgen für die deutsche Wirtschaft. Die Autoindustrie hat indessen mit neuen Entwicklungen wie leistungsstarker Kat, Compact-Car und 3-ltr-Auto bewiesen, dass der Bürger kleiner, billiger und sauberer fahren kann und auch bereit ist, auf die neuen Angebote einzugehen. Doch haben weniger die Grünen als vielmehr einflussreiche und beliebte Meinungsbilder wie der ADAC dies bewirkt. Neben den o.a. Merkmalen einer unrealistischen Umweltpolitik der Grünen fällt auch ihre Technologiefeindlichkeit auf. Dafür lässt sich u.a. der mit viel Vehemenz und Polemik insbesondere von Umweltminister Trittin durchgesetzte Ausstieg aus der nuklearen Energiegewinnung anführen. Mit der Ankündigung, dieser Prozess sei unumkehrbar, hat er sich aber gleich mehrfach disqualifiziert: - Erstens ist in einer Demokratie alles umkehrbar, sofern sich in einer veränderten Lage neue Mehrheiten finden lassen. Angesicht plötzlicher Energieknappheit in Deutschland, aus welchen Gründen auch immer - die Szenarien dafür lassen sich leicht entwickeln - dürfte es der Opposition gegen den Ausstieg aus der Kernenergie nicht schwer fallen, wieder Gehör zufinden. Wenn erst einmal in Deutschland die Lichter ausgegangen oder exorbitante Strompreise zu bezahlen sind, wird es den Befürwortern der Kernenergie sehr wahrscheinlich gelingen, für ihre Energiepolitik eine Mehrheit zu finden und den Ausstieg zu revidieren. - Zweitens ist die Entwicklung zur Gewinnung von nuklearer Energie noch lange nicht abgeschlossen. Es wäre daher sinnvoller gewesen, statt auf Schliessung der Kernkraftwerke auf deren sicherheitstechnische Verbesserung und technologische Weiterentwicklung zu setzen. Gerade wenn bei der Betreibung von Kernkraftwerken zur Gewinnung von sauberer und wirtschaftlicher Energie aus nahezu unerschöpflichen Recourcen auch Risiken gesehen werden, kann die Problemlösung in einer hochtechnischen Gesellschaft nicht im Verzicht auf eine in Deutschland im wesentlichen bewährte Technik bestehen, nur weil in anderen Staaten im Umgang mit dieser Technik Fehler begangen wurden. Das Auto und Flugzeug wurde auch nicht abgeschafft, obwohl es in Unfallspitzenjahren unserer Republik jährlich über 10’000 Verkehrstote gab und fast täglich auf der Welt ein Flugzeug abstürzt. Die deutschen Kernkraftwerke sind gegenwärtig und auch für die Zeit ihrer Betreibung zu einem nicht unerheblichen Prozentsatz (ca. 15%) eine gesicherte Quelle zur Versorgung Deutschlands mit elektrischer Energie. Hoffentlich überleben sie den Wahn der Grünen und das ‘trittinschen Wüten’. C. Leider scheinen sich die in Kreisen der Grünen und auch Linken entwickelten Katastrophenszenarien auf den deutschen Bürger zermürbend ausgewirkt zu haben. Im Verlauf der letzten 10 Jahre ist in Kopf und Herzen der Deutschen ein deutlicher Wandel feststellbar. Der ‘unerschrockene Germane’ beginnt seinen Lebensmut zu verlieren und fürchtet sich mehr und mehr vor Luftverschmutzung, Ozonlöchern, Handy-strahlung, Klimakatastrophen, verseuchtem Rinderfleisch (BSE) und unheilbaren Geschlechtskrankheiten (AIDS). Dass sich seine Lebenserwartung gegenüber der vorangegangener Generationen um viele Jahre erhöht hat, der Lebensstandard höher als je zuvor ist und die ärztliche und soziale Versorgung kaum noch verbessert werden kann, wird von verwöhnten und verängstigten Jungbürger übersehen. So entwickelte sich aus der ‘Awareness Strategy’ der Grünen für leider viel zu viele vor allem junge deutsche Bürger ein Weltbild voller Lebensbedrohung und Hoffnungslosigkeit. Sofern es mir gelingt, die Erschreckter und Ratlosen in Deutschland zu erreichen, möchte ich - der ich sehr viele Jahre in sehr unterschiedlichen Länder gelebt und dadurch Vergleichsmöglichkeiten mit Deutschland habe - meinen deutschen Mitbürgern die Lebensverhältnisse in Deutschland als mit die besten auf dieser Welt empfehlen. Zugleich möchte ich sie ermutigen, sich gegen Schwarzmalerei und Panikmache der Grünen und ihrer ‘Artgenossen’, die schon immer Schwierigkeiten mit Deutschland und seiner Gesellschaft hatten, zu organisieren und zu wehren. Gehen Sie zurück oder zu meine Hauptseite http://home.uninet.ee/~ecm/ |