Globalisierung und die Folgen für Deutschland

Verfasser: E. Melzer
Datum: November 2003

A. Wer in der Physik aufgepasst hat, wird sich daran erinnern, was passiert, wenn Wasser aus einem kleinen höher gelegenen Reservoir in ein größeres niedriger gelegenes Becken abgelassen wird. Das Niveau des höher gelegenen Wassers senkt sich und passt sich nach einer Weile dem etwas angestiegenen Niveaus der niedrigeren Wassers an.

Nun, das gleiche Phänomen erleben wir seit einigen Jahren zwischen dem hoch entwickelten Leistungsniveau westlicher Industriestaaten und dem niedrigen Niveau in den Entwicklungsländern im Zuge der Globalisierung. Der Fortfall von Handelsbarrieren, der zunehmend internationale Wettbewerb, die Migration der Arbeitskräfte und ein weitgehend freier Technologietransfer haben die Chancen der Völker auf Entwicklung und Wohlstand neu verteilt. Unsere Probleme in Deutschland wie schwache Wirtschaftskraft und hohe Arbeitslosigkeit resultieren aus dieser Entwicklung und ihren negativen Folgen für unseren hoch entwickelten Sozialstaat. Die Krise, die wir jetzt erleben, ist keine hausgemachte. Wir befinden uns am Anfang eines gesellschaftlichen Veränderungsprozesses von bisher noch nicht zu überschauendem Ausmaß in Deutschland. Nur soviel ist sicher: Deutschland wird durch ein Tal der Tränen gehen und am Ende werden wir Deutschland nicht wiedererkennen. Es gibt aber Trost! Der Prozess ist überfällig und an Ende heilsam. Und übrigens: Vielen anderen westlichen Industriestaaten wird es nicht anders ergehen.

B. Viele Verfechter des Sozialstaates in der bestehenden Form (vor allem Gewerkschaftler und politische Prominenz auf den linken Flügel) glauben noch immer, dass die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands vorübergehender Natur sei und sich die großen Finanzlöcher im Staatshaushalt mit ein paar “Reförmchen“ sowie einer höheren Besteuerung der Reichen stopfen lassen. Noch sind die Gewerkschaften der Ansicht, dass sie mit immer neuen Forderungen nach höheren Löhnen und Sonderleistungen “business as usual” machen können. Zwar erkennen inzwischen auch einige der Regierenden in Berlin, dass es ohne drastische Einschnitte im sozialen Netz nicht weitergeht, haben aber angesichts der Widerstände in den eigenen Reihen und seitens der Gewerkschaften nicht den Mut dazu.

An dieser Stelle sollte nicht unerwähnt bleiben, dass über hundert Jahre soziale Politik und auch die Aktivitäten der Gewerkschaften der überwältigenden Mehrheit der Bürger in Deutschland zu sozialer Sicherheit und Wohlstand verholfen haben. Heute aber droht eine gesellschaftliche Entgleisung, wenn SPD und Gewerkschaft in ihren alten Erfolgskonzepten fortfahren. Es bedarf keiner weiteren sozialen Fortschritte. Jeder Schritt mehr bedroht das Erreichte, aber jeder Schritt in Richtung eines finanzierbaren und schuldenfreien Sozialsystems ermöglicht seinen Fortbestand, allerdings auf noch wesentlich niedrigerem Niveau als heute darüber nachgedacht wird. Konkret könnte das bedeuten, dass dann z. B.

Rentner, die nichts gespart oder geerbt haben, mit ihrer Rente zwar noch leben, aber sich so gut wie keine Extras mehr leisten können. Urlaub auf Mallorca, ein kleines Auto oder großzügige Geschenke an die Enkelchen sind out.
Kranke, die keine Zusatzversicherung abgeschlossen haben, zwar faule Zähne noch gezogen und den Blinddarm entfernt bekommen, aber keine neuen Zähne oder gar Bypässe erhalten können.
Arbeitslose nur noch Arbeitslosengeld erhalten, wenn sie z. B. mindestens 10 Jahre gearbeitet haben und auch bereit sind, jeden Job anzunehmen.

C. Aber was hat uns eigentlich in diese Krise geführt und was hat das mit der Globalisierung zu tun? Der Zusammenhang lässt sich relativ einfach darstellen.

Als Deutschland nach den 2. Weltkrieg zum wirtschaftlichen Erfolgsmarsch antrat, waren die Bedingungen dazu fast ideal. Das Wirtschaftswunder war keine Sonderleistung eines Wirtschaftsministers namens Prof. Ludwig Erhard. Es stimmten einfach alle Rahmenbedingungen:

Deutschland hatte gegenüber vielen westlichen Staaten und schon gar gegenüber den Staaten der 3. Welt einen gewaltigen Technologievorsprung, bedingt durch die Forschung während der Kriegsjahre.
Deutschland hatte ein anspruchsloses, leistungsbereites und gut ausgebildetes Arbeitsheer.
Durch die gewaltigen Zerstörungen und die Not in Deutschland gab es über viele Jahre hinweg eine große Nachfrage nach Wiederaufbau und Konsum.
Deutschland mit seiner zentralen Lage in Europa war als Produktions- und Investitionsstandort hervorragend geeignet, innerhalb der entstehenden EU seine Wirtschaftskraft voll zu entfalten.
Durch das Fehlen einer starken ausländischen Konkurrenz waren deutsche Produkte im Ausland auch außerhalb Europas sehr gefragt. Made in Germany war die beste Werbung.

Aber nahezu alles, was einmal von Vorteil war, ist entweder perdu oder hat sich gar ins Gegenteil gewandelt:

Der einstmalige Technologievorsprung Deutschlands besteht nur noch in wenigen Industriebereichen. Nahezu alles, was wir besser konnten, können heute andere auch. Die großen Zeiten deutscher Werft -, Werkzeug -, Tuch -, Maschinenbau -und Feinmechanikindustrie (um nur einige Sektoren zu nennen) sind lange vorbei. Nicht, dass die deutschen Produkte schlechter geworden wären. Sie wurden im Vergleich mit der immer stärker werdenden ausländischen Konkurrenz einfach zu teuer und waren damit nicht mehr wettbewerbsfähig. Hohe Löhne und zu hohe Lohnnebenkosten sind als Hauptursachen zu nennen.
Auch der Vorteil einer höher qualifizierten deutschen Arbeitnehmerschaft gegenüber der anderer Länder ist dahin und leistungsbereit oder gar anspruchslos wie die Nachkriegsgeneration sind viele Deutschen allemal nicht mehr. Zwar gibt es nachwievor einen nicht unerheblichen Prozentsatz an hart arbeitenden Deutschen, aber die Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland hat vermutlich vieles von der Motivation ihrer Eltern eingebüßt.
Viele deutschen Firmen, welche den Existenzkampf überlebt haben, produzieren mehr als je zuvor und beschäftigen vermutlich auch mehr Arbeitsnehmer als je zuvor! Nur, es wird eben nicht mehr in Deutschland produziert und beschäftigt. Viele deutsche Firmen haben zur Einsparung von Produktionskosten und zur Erhaltung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf dem internationalen Markt ihre Produktionsstätten teilweise oder gar ganz in Niedriglohnländer verlegt. Dieser Prozess ist möglicherweise erst am Anfang und es ist nicht auszuschließen, dass uns der große Produktionsexodus noch bevorsteht. Der verzweifelte Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist ein Beleg dafür.
Die linke Einwanderungspolitik macht die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht eben einfacher. Mehrere Millionen ausländischer Arbeitnehmer suchen und fanden neben den deutschen Arbeitslosen Beschäftigung. Dies war vor allem durch den sogenannten “Schutz der deutschen Arbeitslosen vor unzumutbarer Arbeit” möglich. Man schaue sich nur um, wer den Müll abholt und wer die Taxen fährt. Die Zeiten, in denen auch für deutsche Arbeitnehmer jede Arbeit wieder akzeptabel sein wird, kommen ganz gewiss.
Aber auch der die Konjunktur und Beschäftigung belebende Bedarf an vielen grundlegenden Dingen in den ersten 3 Jahrzehnten der Nachkriegszeit ist in Deutschland zurückgegangen. Die meisten Menschen haben, was sie wollen: Ihr Häuschen, Ihre Wohnung, ein Auto, Fernseher, Waschmaschine etc. und inzwischen auch Handy und PC. In vielerlei Hinsicht ist die heutige Nachfrage nach Gütern eine künstliche und nicht wirklich ein Bedarf. Sobald also in Zeiten einer Konjunkturschwäche und hoher Arbeitslosigkeit das Geld etwas knapper wird, halten sich die Menschen im Konsum zurück. Die Konjunktur mit künstlichem Konsum anzukurbeln, wie es unsere Regierung derzeit versucht, ist daher ein schwieriges Unterfangen. Auch in diesem Punkt ist ein Umdenken auf ganzer Linie gefordert und im privaten wie im staatlichen Bereich ist Sparen angesagt. Es kommen harte Zeiten und der Staat wird nicht immer helfen können.
Aber auch was den Bedarf an Gütern im Ausland anbetrifft, hat sich die Lage wesentlich verändert. Den Bedarf gibt es noch, vermutlich stärker als je zuvor. Nur Deutschland wird bei der Bedarfsdeckung immer schwächer und viele andere Länder immer stärker. Wir haben unsere Wettbewerbsfähigkeit in vielen Bereichen eingebüßt und verlieren weiter auf den internationalen Märkten mit unseren in Deutschland hergestellten Produkten. Und wieder sind wir beim Ausgangspunkt: Lohnkosten und Lohnnebenkosten sind zu hoch.

D. Die Globalisierung hat dieser Entwicklung den Weg bereitet. Was passiert also, wenn dieser Prozess freier Produktionsstätten, Arbeits- und Finanzmärkte, Handelswege und unbehinderten Technologietransfers fortschreitet? Jeder größere Warenhersteller, Investor, Finanzmanager etc. wird sich das Land mit den besten Bedingungen für seine geschäftlichen Aktivitäten aussuchen. Unterstützt von diesem Prozess werden heute besonders die großen Schwellenstaaten wie China, Indien und Brasilien. Sie sind dabei, nach dem Beispiel der “Tigerstaaten” in Fernost alles herzustellen, was auch in den Industriestaaten produziert wird - aber wesentlich billiger. Dies zwingt auch die großen Firmen und Konzerne der westlichen Industriestaaten, ihre Produktion in Billiglohnländer zu verlegen. Sonst sind ihre Produktionskosten zu hoch und sie haben mit dem Verkauf ihrer Produkte sowohl auf dem inländischen als auch auf den ausländischen Märkten keine Chance mehr. Und diese Entwicklung ist kaum mehr aufzuhalten.

Doch welche Auswirkungen hat dies aber nun auf Deutschland als bislang bedeutender Industriestandort mit einem hoch entwickelten Sozialsystem, wenn nicht schnell und rigoros reagiert wird?

Deutsche Firmen werden zwar vorläufig ihren Verwaltungssitz in Deutschland behalten, ihre Produktionsstätten aber weiter Schritt für Schritt ins Ausland verlegen.
Mit dem Abfluss der Produktionsstätten geht auch unser Technologievorsprung, das große Potential an Fachkräften und sicherlich auch ein Teil unserer Forschungs- und Entwicklungskapazitäten verloren.
Es kommt zwangsläufig zum weiteren Abbau von Arbeitskräften und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 6 Mio oder gar mehr innerhalb der nächsten 10 Jahren ist möglich.
Unser Staat, bereits jetzt schon am äußersten Ende seiner Finanzlogik, macht endgültig bankrott.
Unserer Gesellschaft droht erstmals nach dem 2. Weltkrieg ein wirkliches Zwei-Klassensystem mit einem Gesellschaftskonflikt, wie er uns heute noch nicht vorstellbar ist. Ein Heer von Arbeitslosen und gering Verdienenden wird sich erstmals ausgegrenzt fühlen vom Wohlstand einer keineswegs kleinen Bevölkerungsschicht, die - durch welche Umstände auch immer - über Vermögen verfügen und damit von den gewaltigen Einschnitten im Sozialsystem, resultierend aus der Pleite des Staates, verschont bleiben.

E. Was kann Deutschland tun, um das o. a. Szenario zu vermeiden?

Die heutigen Reformen zur Schließung der Finanzlücken im Sozialsysten und zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit Deutschlands gehen von einer vorübergehenden Wirtschaftskrise aus und verschließen sich der Vorstellung, dass es noch wesentlich schlimmer kommen kann. Diese Fehleinschätzung der Lage muss von den politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen nicht nur erkannt sondern auch eingestanden werden. Die Behebung dieser gewaltigen Krise kann weder von einer Regierung des linken noch des rechten Flügels bewältigt werden. Es geht nur mit einem nationalen Konsens der beiden großen Volksparteien, die dann zusammen nicht auf die Haltung von starken Lobby-Gruppen angewiesen sind, z. B. die der Gewerkschaften oder auch die des Beamtenbundes, wenn über drastische Einschnitte in den Benefits der jeweiligen Anhängerschaft entschieden werden muss. Über das hinaus, was die heutige Regierung schon tut, sind folgende Maßnahmen, die den Staatshaushalt entlasten und die Lage der Wirtschaft nachhaltig verbessern würden, denkbar:

Entlastung der Betriebe von den drückenden Lohn- und Lohnnebenkosten durch drastische Senkung des Lohnniveaus und der Leistungen im gesamten sozialen Versorgungs- und Sicherungssystems.
Einführung längerer Arbeitszeiten und eines späteren Ruhestandes.
Steuerliche Entlastungen und Investitionsanreize für produzierende Betriebe im Industriestandort Deutschland.
Drastische Kürzung der Gehälter und der Versorgung von Beamten und Angestellten im Staatsdienst.
Herabdotierung der Dienstposten in den staatlichen Einrichtungen (Behörden, Ämter, Ministerien, Schulen und Universitäten etc.) besonders im höheren Dienst.
Streichung aller Subventionen mit Ausnahme der in der Kinder- und Familienpolitik.

Die großen gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit sind lösbar. Sie müssen nur jetzt angegangen werden und nicht erst in zehn Jahren; die Heilung darf aber nicht halbherzig sondern muss radikal in den Wurzeln erfolgen. Wenn es unseren Politikern und den in unserer Gesellschaft einflussreichen Persönlichkeiten gelingt, für die Notwendigkeit des “Heilungsprozesses” einen nationalen Konsens zu entwickeln, ist der schwierigste Schritt getan und der Rest nur noch ein organisatorisches Problem.

Gehen Sie zurück oder zu meine Hauptseite http://home.uninet.ee/~ecm/